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Die französische Regierung möchte zwei Feiertage streichen, um Geld zu sparen – das wäre grundsätzlich auch im Kanton St.Gallen möglich. Diskutiert wurde bisher jedoch nur das Gegenteil: Ein neuer Feiertag sollte eingeführt werden.
Umgerechnet fast vier Milliarden Franken will die französische Regierung durch die Streichung von zwei Feiertagen einsparen. Das berichtet das SRF. Der französische Premierminister François Bayrou schlägt dabei die Streichung des Ostermontags und des 8. Mai vor – an diesem Tag wird das Ende des Zweiten Weltkriegs gefeiert.
Einfach ändern geht nicht
Einfach so Feiertage zu streichen, ist natürlich nicht möglich – auch nicht im Kanton St.Gallen. Die Feiertage sind im Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung geregelt. Laut Stefan Wehrle, Leiter des kantonalen Rechtsdiensts, bestimmt somit der Kantonsrat über sie. Für eine Änderung müsste eine Motion zur Gesetzesänderung eingereicht werden. Wird diese vom Kantonsrat angenommen, kann das Gesetz angepasst werden. Sind jedoch 4000 Personen dagegen, kommt es zu einem Referendum, und die Bevölkerung darf darüber abstimmen. Dass sie eine Streichung der ohnehin raren Feiertage befürworten würde, ist eher unwahrscheinlich.
Feiertag dazu statt weg
Die St.Galler Parlamentarierinnen haben sich jedoch bereits mit dem Thema Feiertage beschäftigt – wenn auch in einer etwas anderen Form, wie ein Bericht des Tagblatts zeigt. Vor sechs Jahren versuchte der Mitte-Kantonsrat Sandro Hess, einen neuen Feiertag einzuführen. Er wollte den 19. März als «Tag der Freiheit» des Kantons St.Gallen zu einem offiziellen Feiertag machen. An diesem Tag im Jahr 1803 verschmolz kein Geringerer als Napoleon Bonaparte die damaligen Kantone Linth und Säntis zum heutigen Kanton St.Gallen. Die Motion scheiterte jedoch klar im Kantonsrat: Ganze 95 der 104 anwesenden Politiker lehnten den Vorschlag ab. Hauptgegenargument waren auch hier die zu erwartenden Mehrkosten für die Volkswirtschaft.
Der Kanton St.Gallen hat mit neun Feiertagen bereits unterdurchschnittlich viele. Unser Nachbarkanton Schwyz beispielsweise geniesst ganze fünf offizielle Feiertage mehr pro Jahr. Ob dieser Unterschied allerdings direkte Auswirkungen auf die Kantonsfinanzen hat, bleibt fraglich.
Was spricht für die Feiertagsstreichung, was dagegen?